Heute am Tag zur Abschaffung von Atomwaffen fordert ICAN (International Campaign to Abolish Nuclear weapons) die Bundesregierung erneut zu Taten auf, ernsthafte Schritte für nukleare Abrüstung umgehend umzusetzen. ICAN Deutschland ist Teil der Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen.

Es gibt eine Alternative zu der ständigen Gefahr einer atomaren Konfrontation: Der Atomwaffenverbotsvertrag (AVV) der UNO, der im Januar 2021 in Kraft getreten ist und jegliche Verfügung über Atomwaffen von der Herstellung über Besitz und Drohung bis zum etwaigen Einsatz verbietet.

“Wir beobachten mit Erschrecken, daß Deutschland plant, Milliarden in die Anschaffung nuklearwaffenfähiger F-35-Kampfjets zu investieren und ab 2023 neue US-Atombomben vom Typ B61-12 in Deutschland stationieren will. Das ist ein fatales Zeichen an die Mehrheit der Weltgemeinschaft, die Atomwaffen ablehnen und konkrete Schritte für Abrüstung fordern”, so Johannes Oehler, Vorstand von ICAN Deutschland.

Die nukleare Abrüstung stagniert seit Jahren, statt dessen investieren die Atomwaffenstaaten verstärkt in die Modernisierung ihrer Arsenale. Ein gemeinsames Verständnis, wie das Ziel einer atomwaffenfreien Welt realisiert werden kann, wurde auch in der im August gescheiterten Überprüfungskonferenz des Nichtverbreitungsvertrags [1] nicht gefunden. „Damit steht die Weltgemeinschaft ohne Fahrplan da, das Risiko eines Atomwaffeneinsatzes zu reduzieren”, so Johannes Oehler weiter.

Doch das ist dringend notwendig, denn technische Fehler, Fehlkommunikation und erhöhte Bedrohungswahrnehmung durch die geopolitischen Spannungen zwischen Atomwaffenstaaten, sowie erneute Einsatzdrohungen, erhöhen das Risiko eines Atomwaffeneinsatzes.

“Der Krieg Rußlands in der Ukraine macht deutlich: Atomwaffen steigern das Eskalationspotential eines Konflikts und werden als politisches Druckmittel genutzt, um einen Angriffskrieg zu führen, geltendes internationales Recht zu brechen und Kriegsverbrechen zu begehen. Deshalb brauchen wir jetzt starke, multilaterale Abrüstungsinitiativen.” Dazu zählt auch, Deutschlands Rolle in der nuklearen Abschreckungsdynamik zu hinterfragen und einen Prozeß zum Ausstieg aus der nuklearen Teilhabe einzuleiten. Denn solange Atomwaffen existieren, ist die Sicherheit Europas und Deutschlands gefährdet.

Einen Gegenpol zum internationalen Wettrüsten stellt der Atomwaffenverbotsvertrag mit seinen 86 Unterzeichner*innen dar. Er formuliert konkrete Schritte [2] zur umfassenden Ächtung von Atomwaffen und Möglichkeiten der überprüfbaren Abrüstung oder Abzug von stationierten Atomwaffen.

[1] https://www.icanw.de/action/10-nvv-revcon-ergebnis-und-schlussfolgerungen/

[2] https://www.icanw.de/publikationen/avv-staatenkonferenz-politische-empfehlungen/

Quelle: Pressemitteilung www.icanw.de