Menschen protestieren gegen Rechtsextremismus, das ist gut, aber genauso notwendig ist es, ihn zu erkennen, zu wissen, wo sich Faschismus breit macht.

Es ist wichtiger, für die Grund- und Menschenrechte auf die Straße zu gehen und diese zu verteidigen, denn sie sind universell und schützen. Auf sie sind unsere Vertreter:innen in den Parlamenten verpflichtet, gerade weil sie es immer wieder vorsätzlich vergessen, müssen sie immer wieder daran erinnert werden.

Unser im Grundgesetz verankertes Bekenntnis zu unverletzlichen und unveräußerlichen Menschenrechten als Grundlage jeder menschlichen Gemeinschaft, des Friedens und der Gerechtigkeit in der Welt steht steht im krassen Widerspruch zu militärischer Gewalt und Faschismus. Es verträgt sich auch nicht damit, dass Außenpolitik Faschismus nach außen trägt. Es verpflichtet diese zur Diplomatie.

Es verträgt sich nicht mit unserer Flüchtlingspolitik.

Behörden kennen kaum noch Grenzen. proasyl.de

Deportationspläne der Bundesregierung. proasyl.de

Das neue Rückführungsgesetz bedient rechten Populismus. proasyl.de

Staatsregierung verliert im Abschiebewahn jedes Augenmaß. fluechtlingsrat-bayern.de

Das laute Schweigen der Deutschen. taz.de

Der Krieg weitet sich aus. YouTube.de

„Nie wieder Krieg!, nie wieder Faschismus!“ – wie konnte es dazu kommen, dass die Politik in Deutschland all dies vergessen hat? Sie halten große Reden vom „Nie wieder“, während sie gleichzeitig hemmungslos die Aushöhlung, den Abbau von Menschenrechten durch Gesetze und den Ausbau der Überwachung vorantreiben. Im selben Raum, in dem sie ausgrenzende Gesetze, Aufrüstung und Waffenlieferungen beschließen, begehen sie den Internationaler Tag des Gedenkens an die Opfer des Holocaust^[1]. Eine Doppelmoral, die ihresgleichen sucht.

„Kriegstüchtig werden“ dagegen muss auf die Straße gegangen werden, denn auch darin zeigt sich der neue Faschismus. Krieg ist Verbrechen gegen die Menschheit.

[1] Asoziale, Demokraten, Juden, Menschen mit Behinderung (Euthanasie), Politisch Verfolgte, Roma und Sinti, Schwarze Menschen, Wiederholungskriminelle, Zeugen Jehovas, usw.

Augsburg ist bunt!

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