Vor einigen Wochen wurde hier bereits auf die Petition von pax christi zur Anerkennung Palästinas hingewiesen. Inzwischen haben unter anderem auch Großbritannien, Kanada und Australien Palästina formell als Staat anerkannt. Diese Schritt unterstreichen die Dringlichkeit der Lage, doch bleibt Deutschland?

Die deutsche Sektion von pax christi fordert die Bundesregierung deshalb auf, sich dieser Entwicklung nicht länger zu entziehen und bei der UN-Vollversammlung die Anerkennung Palästinas auszusprechen. Seit 1967 lebt die palästinensische Bevölkerung unter Besatzung und hat keine gleichen individuellen und kollektiven Rechte. Diese anhaltende Ungleichheit widerspricht nicht nur den Grundsätzen des Völkerrechts, sondern untergräbt auch jede Aussicht auf eine gerechte und friedliche Zukunft. Gewalt, Vertreibung und Tod können keine Lösung sein. Es braucht endlich einen politischen Schritt, der Hoffnung stiftet und die Kreisläufe aus Angst, Verzweiflung und Gegenwehr durchbricht.

Fachleute wie Christoph Heusgen, Sven Kühn von Burgsdorff und Christian Clages weisen seit Langem darauf hin, dass die Anerkennung Palästinas völkerrechtlich geboten und politisch notwendig ist. Sie betonen, dass eine Zweistaatenlösung ohne diesen Schritt keine Substanz hat. Erst wenn Palästina als gleichberechtigter Staat anerkannt wird, kann ein Prozess entstehen, in dem Israel und Palästina in Frieden und Sicherheit nebeneinander existieren oder gar irgendwann zu einem Staat zusammenwachsen.

Die Anerkennung Palästinas ist daher weit mehr als symbolische Politik. Sie ist ein notwendiger Akt, um Rechtlosigkeit zu beenden und eine Perspektive auf eine gemeinsame Zukunft zu eröffnen. Immer mehr Staaten erkennen diese Verantwortung an und haben entsprechende Entscheidungen getroffen. Eine aktuelle Übersicht der Länder, die Palästina bereits anerkannt haben – das sind 147 von 193 UN-Mitgliedstaaten bzw. über 75 % aller UN-Mitglieder – findet sich hier:
https://de.wikipedia.org/wiki/Internationale_Anerkennung_des_Staates_Pal%C3%A4stina

Die Petition „Den Staat Palästina anerkennen! Hoffnung für die Menschen in Israel und Palästina” kann hier unterstützt werden: www.openpetition.de